Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
die verbleibenden Tage im restlichen Jahr 2021 sind überschaubar geworden. Es ist noch kurze Zeit, dann feiern wir Weihnachten und stehen an der Schwelle zu einem neuen Jahr.
Dies ist die Zeit der Besinnung, aber auch die Zeit, um rückblickend auf das vergangene Jahr zu schauen.
Auch im Jahr 2021 war Vieles anders als in den etlichen „normalen“ Jahren davor. Nach wie vor hat uns die Corona-Pandemie fest im Griff. Viele Einschränkungen wirtschaftlicher, sozialer aber auch emotionaler Art war zu ertragen und haben uns zum Teil erschüttert.
Die zuletzt wieder dramatisch gestiegenen Infektionszahlen machten es leider aber Dezember wiederholt erforderlich das öffentliche Leben erneut herunter zu fahren. Das „alte Leben“, wie wir es kennen und lieben, kehrt wohl so schnell nicht zurück.
Dieses Jahr wird sicherlich in unserem Leben wieder seine Spuren hinterlassen.
Ein Jahr, an das man sich erinnern wird. Ein Jahr, von dem man erzählen wird. Ein Jahr, in dem man mit völlig unerwarteten Herausforderungen wiederholt zurechtkommen musste.
Auch dieses Weihnachtsfest wird ein Besonderes sein. Es gibt uns Gelegenheit, auch einmal über unseren alltäglichen Horizont hinauszublicken auf Dinge, die wirklich wichtig sind.
Gesundheit lässt sich z.B. nicht in Geschenkpapier wickeln und unter den Weihnachtsbaum legen. Auch Glück kann man nicht kaufen. Dennoch sind Gesundheit, Zufriedenheit und ein Leben in Frieden Geschenke, für die wir selbst nicht dankbar genug sein können.
Trotz aller Schwierigkeiten, die das Jahr 2021 für uns bereithielt, können wir aber auch auf viele positive Dinge blicken. Diese Zeit hat uns gezeigt, dass nicht nur große Taten notwendig sind.
Auch die kleinen Gesten, der Menschen untereinander sind Mosaiksteine der Menschlichkeit die in dieser Zeit von großer Bedeutung sind.
Das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel möchte ich auch zum Anlass nehmen, um all denen zu danken, die daran mitgearbeitet haben, die Ortsgemeinde Hochspeyer lebens- und vor allem liebenswert zu gestalten.
Genießen Sie in diesem Jahr die wiederholt etwas andere Advents- und Weihnachtszeit, um zur Ruhe zu kommen und Kraft für Neues zu schöpfen.
Vor allem aber, bleiben Sie gesund!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich begrüße Sie sehr herzlich zu unserer Gedenkstunde anlässlich des Volkstrauertages, die auch heute wieder wie alljährlich hier auf unserem Gemeindefriedhof stattfindet.
Am Volkstrauertag gedenken wir der Toten, die Kriege und Gewaltherrschaft aller Völker und Nationen gefordert haben. Wir erinnern uns an die Soldaten, die kriegerischen Auseinandersetzungen zum Opfer gefallen sind, wir trauern um zivile Opfer und um die Opfer von Massakern und Genoziden. Wir denken an die Toten, die ihr Leben lassen mussten, weil sie gegen die Herrschaft von Diktatoren aufbegehrt haben.
Und wir denken an all die menschlichen Schicksale, die aufgrund von kriegerischen Auseinandersetzungen und Gewaltherrschaft zu beklagen sind. Wir gedenken der Verwundeten an Körper und Seele, der Misshandelten, der Vergewaltigten, der Missbrauchten. Wir denken an all diejenigen, deren Familien grausam auseinandergerissen wurden, die Angehörige verloren haben und deren Leben aufgrund ihrer traumatischen Erlebnisse nie mehr so sein wird wie es vorher war. Und wir denken auch an die, die von verantwortungslosen Machthabern in aussichtslose Kämpfe geschickt wurden, in denen sie ihre Gesundheit, ihr Jugend, ihre Unschuld und ihr Leben verloren haben. Denn es sind nicht die Zahlen, Daten und Fakten, die uns aufrütteln. Diese schaffen eine Distanz, hinter die wir uns unbeteiligt zurückziehen können. Es sind die menschlichen, die persönlichen Schicksale, die uns berühren und zum Nachdenken bringen.
Sechs Millionen Juden haben die Nationalsozialisten während ihrer Schreckensherrschaft ermordet. Eine Stadt von der Größe Madrids – einfach ausgelöscht! Jeder dieser Toten trägt eine eigene Identität. Jeder und jede von ihnen wurde unter Schmerzen zur Welt gebracht. Die allermeisten von ihnen wurden geliebt und umsorgt. Sie haben gelacht und geweint. Sie haben selber gelernt zu lieben und sich zu sorgen. Sie waren Mutter und Tochter, Vater und Sohn, Freund und Freundin, Kollege und Kollegin. Sie haben das Leben gelebt, das ihnen geschenkt wurde, bis sich andere angemaßt haben, ihnen dieses Geschenk brutal zu entreißen.
76 Jahre sind vergangen, seit diese Schreckensherrschaft ihr Ende gefunden hat. 76 Jahre, die wir in Deutschland in Frieden leben durften. Und zumindest wir, die wir hier in Westdeutschland aufwachsen durften, können zudem auf 76 Jahre zurückblicken, in denen das Grundgesetz dafür gesorgt hat, dass die Rechte und Freiheiten jedes einzelnen geschützt waren. Die leidvollen Erfahrungen mit dem nationalsozialistischen Regime und die Schrecken des Zweiten Weltkriegs haben damals die gesamte Welt erfasst und traumatisiert.
Leider hat die Menschheit aus dieser schrecklichen Erfahrung nicht ausreichend gelernt. Hass und Ausgrenzung gegenüber Menschen, die einen anderen Glauben, eine andere Hautfarbe haben oder einer anderen Ethnie entstammen, nehmen wieder zu. Das haben die jüngsten Demonstrationen, Versammlungen und öffentlichen Äußerungen gezeigt, die von vielen Rechtspopulisten und Rechtsradikalen unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit in der Corona-Krise dazu missbraucht wurden, um sich eindeutig gegen unsere demokratische Grundordnung zu positionieren. Dies bereitet mir große Sorge.
Große Sorge bereiten mir aber auch die Krisenherde in Afrika und in Asien, in der Zentralafrikanischen Republik, in Burkina Faso, in Somalia, im Südsudan, in Afghanistan und im Irak. Millionen Menschen aus den Kriegs- und Krisengebieten sind immer noch auf der Flucht und machen mit aller Härte klar, was Krieg überhaupt bedeutet.
In ihrer Not vertrauen sich diese Menschen dubiosen Schlepperbanden an, sie besteigen marode Seelenverkäufer, sie nehmen wochenlange Fußmärsche in Kauf, um endlich in Sicherheit leben zu können. Abertausende von ihnen bezahlen immer noch ihren Traum vom sicheren Leben mit dem Tod – ertrunken im Mittelmeer, erstickt in einem Kühllaster, manchmal qualvoll verhungert und verdurstet. Angefeindet. Zurückgewiesen.
Vor dem Hintergrund dieser Schicksale wird deutlich, welche Privilegien wir hier genießen, die wir in einer funktionierenden Demokratie leben, in Frieden und Freiheit und in einem europäischen Völkerverbund, der sich die Einhaltung der Menschenrechte auf die Fahnen geschrieben hat. Wir können auf die Stärke unseres Rechtsstaats vertrauen. Wir können uns auf die Integrität unserer Bundeswehr, deren oberster Befehlshaber das Parlament ist, verlassen.
Wir können uns darauf verlassen, dass unser Grundgesetz unsere freiheitliche Demokratie gewährleistet. Auch wenn derzeit immer wieder suggeriert wird, dass unsere Grundrechte durch die Infektionsschutzmaßnahmen beschnitten werden, im Vergleich zu anderen Staaten – auch solchen, die sich auf eine demokratische Grundordnung berufen – schützen uns das Grundgesetz und eine unabhängige Rechtsprechung vor staatlicher Willkür. Auch das ist in den vergangenen Monaten immer wieder deutlich geworden.
„Das Paradies pflegt sich erst dann als Paradies zu erkennen zu geben, wenn wir daraus vertrieben wurden“, hat Hermann Hesse einmal gesagt.
Viele Menschen in unserer Gesellschaft lehnen sich gegen unsere freiheitliche Grundordnung auf, gerade weil sie ihnen die Sicherheit bietet, die sie für ihr Aufbegehren benötigen. Im Gegensatz zu den Opfern, derer wir heute gedenken, waren sie noch nie wirklich staatlicher Willkür, gewaltsamen Übergriffen, Krieg und Verfolgung ausgesetzt. Ich rufe Sie alle dazu auf: Bündeln wir unsere Kräfte! Verhindern wir gemeinsam, dass Unrecht und Willkür die Macht erlangen über Freiheit, Frieden und Demokratie. Treten wir all denjenigen entschieden entgegen, die Verschwörungstheorien in die Welt setzen und noch entschiedener denen, die versuchen, unseren Rechtsstaat zu unterminieren.
Tun wir dies im Gedenken an all jene, die Unrecht und brutale Gewalt erlitten haben. So denken wir heute an alle Opfer von Krieg und Gewalt. Wir gedenken der toten Soldaten. Wir gedenken der Menschen, die auf der Flucht ihr Leben verloren. Wir denken an all jene, die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk, einer anderen Ethnie, einem anderen Glauben, einer anderen Kultur, einer Minderheit oder einer anderen Überzeugung angehörten. Wir erinnern an die Menschen, die im Widerstand gegen Gewaltherrschaft ihr Leben verloren haben. Wir gedenken der Menschen, die staatlicher Gewalt zum Opfer fielen, weil sie krank oder behindert waren. Und wir gedenken auch all der Menschen, die Schutz vor Krieg und Gewalt gesucht haben und Opfer von Fremdenhass geworden sind.
Unsere Botschaft ist einfach und klar: Nie wieder Gewalt, nie wieder Krieg! Wir machen uns stark für den Frieden und für ein friedliches Zusammenleben!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich darf sie nunmehr einladen, den Ehrenkranz mit mir und meinen Beigeordneten zum gemeinsamen Gedenken am Ehrenmal abzulegen.
Bevor wir uns auf den Weg zum Ehrenmal machen, darf ich mich ganz besonders noch bei Herrn Steffen Mertel für die Liedvorträge an der Orgel sowie Herrn Pastoralreferent Andreas Braun für die Mitgestaltung des Volkstrauertages ganz herzlich danken. Schön, dass ihr beide meiner Einladung gefolgt seid und somit ein würdevoller Rahmen für unsere Erinnerungsveranstaltung möglich war. Ebenfalls darf ich den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern danken, die sich mit uns gemeinsam durch die Feierlichkeiten des Volkstrauertages die Greueltaten und Grausamkeiten immer wieder ins Bewusstsein rufen, dass so etwas nie mehr wieder passiert!
Liebe Gäste, meine sehr geehrten Damen und Herrn,
gern bin ich der Einladung des AWO-Quartiersbüros zur heutigen Einweihung gefolgt und freue mich auch namens der Ortsgemeinde Hochspeyer am heutigen Tag zahlreiche Gäste zur Eröffnung begrüßen zu dürfen.
Das Quartiersbüro der AWO Pfalz ist bereits seit kurzer Zeit zum festen Bestandteil des Ortslebens hier in Hochspeyer geworden. Frau Wolf und in einem anderen Projekt Frau Tinschert haben in den ersten Gesprächen mit mir, mit den Vereinen aber auch mit den Bürgerinnen und Bürgern Hochspeyer kennenlernen dürfen.
Hieraus und aus der gemeinsam gestarteten Bürgerbefragung konnten Themenfelder entwickelt werden, die für die Zukunft hier bei uns in Hochspeyer umgesetzt werden sollen.
Beispielhaft hierzu die bereits umgesetzte Tauschbörse im Quartiersbüro, der Aufruf Bilder von der „Alten Schule“ einzureichen, die Familienrally in den Sommerferien durch den Pfälzer-Wald usw. Aber auch viele weitere Ideen und Kooperationsprojekte mit der Ortsgemeinde oder mit anderen Partnern sind bereits in Planung. Hierauf können Sie sich alle freuen!
Das Quartiersbüro richtet aber nicht nur Veranstaltungen oder Projekt aus, sondern ist auch für die Bürgerinnen und Bürger Ansprechpartner für Fragen, Anregungen und Probleme des täglichen Lebens. Auch Kurse der Kreisvolkshochschule haben in den Räumlichkeiten des Quartierbüros bereits ihre Heimat gefunden und können so für alle Interessierten vor Ort angeboten werden.
Sie sehen also anhand dieser kleinen Einblicke und Beispiele, dass das AWO Quartiersbüro hier bei uns in Hochspeyer nicht nur gut aufgenommen worden ist, sondern eigentlich schon in die örtliche Gemeinschaft stark verwurzelt ist. Hierzu an alle Beteiligte meinen ausdrücklichen Dank für das Engagement.
Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit und auch viele Kooperationsprojekte und Angebot für und mit den Hochspeyerer Bürgerinnen und Bürger. Vielen Dank und weiter gutes Gelingen!
Sehr geehrte Ratsmitglieder, meine sehr geehrten Damen und Herren,
die aktuelle Corona-Pandemie und deren Auswirkungen prägen natürlich auch den aktuell vorliegenden Haushalt der Ortsgemeinde Hochspeyer.
Nicht nur bei der Vorstellung und Beratung mussten wir bei der Haushaltsaufstellung alternative Wege zu den uns vertrauten persönlichen Abtimmungen und Gesprächen wählen, um den pandemiebedingten Auflagen Rechnung zu tragen.
So wurden die Abstimmungen, Absprachen und Informationen im Vorfeld per Telefonkonferenz abgestimmt und die Gremienberatungen auf das zulässige Mindestmaß reduziert, aber trotzdem umfassend die Positionen beraten und festgelegt. So auch in der heutigen Sitzung…. Auch hier haben wir im Vorfeld vereinbart, um die durchgeführte Präsenzsitzung auf das zeitlich Mindeste zu reduzieren auf ausschweifende Haushaltsreden zu verzichten und kurz Wortbeiträge vorzunehmen….
Vielen Dank bereits an dieser Stelle an die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses und an meine Beigeordneten, die in der öffentlichen Sitzung am 09.12.2020 das nun vorliegende Werk in meiner Abwesenheit besprochen und beraten haben. Ebenfalls Dank an die verantwortlichen Mitarbeiter der Verwaltung (Frau Edinger und Frau Kollmayer), die wiederholt gute Arbeit in der Vorbereitung, Information und Abwicklung der Haushaltsaufstellung gezeigt haben.
Nun in aller Kürze zu den grundlegenden Punkten des aktuellen Haushaltsentwurfs:
Schwerpunkte:
Abwicklung der noch laufenden Projekte
- Vereinsheim Ostteil Münchhofschule
- Mehrgenerationengarten
Schwerpunkt auf infrastrukturelle Maßnahmen:
- Straßenausbau Alter Pfarracker
- Ausbau der Ortsdurchfahrt B 48 durch LBM (momentan im Grunderwerb)
- Erweiterung DuG-Park Richtung Kaiserslautern
- Ertüchtigung eines weiteren Friedhofweges
- Unterhaltung der öffentlichen Wege und Plätze
- Hochwasserschutz in der Ortslage
Schwerpunkt auf bauliche Maßnahmen:
- Neues Kassensystem Schwimmbad mit kundenfreundlichen Zahlungsmethoden und elektronischen Anmeldeoptionen
- Neue Beschallungsanlage in der Leichenhalle
- Unterhaltung der Kita Schelmenhaus – Auswirkungen des Kita-Zukunftsgesetz
- Bauhofneubau
Ausweisung von Neubauflächen (Bebauungspläne)
- Weitere Abwicklung B-Plan Rotenthal (aktuell Umlegungsverfahren)
- Weitere Ortsentwicklung (B-Plan kath. Kindergarten, B-Plan Wohnen im Park)… etc.
…. und Vieles mehr!
Die üblichen Hinweise auf die mangelnde Finanzausstattung der Ortsgemeinden durch Bund und Land erspare ich mir in meiner diesjährigen kurzen Rede und schließe diesen Kontext mit einer Bitte:
… ich hoffe, dass sich insbesondere das Land Rheinland-Pfalz an dem aktuellen Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofes betreffend die Finanzausstattung der Kommunen nunmehr kurzfristig endlich orientiert und die erforderlichen Maßgaben des Urteils in konkrete Schritte umwandelt.
Zum Abschluss darf ich mich bei meinen Beigeordneten, bei den Fraktionsvorsitzenden, bei allen Rats- und Ausschussmitgliedern sowie bei den Mitarbeitern der Verwaltung für die vertrauensvolle und wie immer sehr sachliche und zielführende Zusammenarbeit bedanken.
Als Ergebnis dieser gemeinsamen Zusammenarbeit für unseren Heimatort steht ein verlässlicher, zielgerichteter und zukunftsorientierter Haushaltsentwurf mit den oben genannten Schwerpunkten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine Damen und Herren!
Der Schriftsteller Franz Kafka notierte am 1. August 1914 in seinem Tagebuch: „Deutschland hat Russland den Krieg erklärt. Nachmittag Schwimmschule.“ Mit dieser uns heute unfassbar erscheinenden Formulierung drückte Kafka allerdings die Erwartung vieler seiner Zeitgenossen aus.
Ein kurzer, erfolgreicher Waffengang wie 1870/1871 im deutschfranzösischen Krieg mit anschließender Rückkehr zur friedlichen Normalität: Das war die Erwartungshaltung des überwiegenden Teils der deutschen Bevölkerung in den ersten Augusttagen des Jahres 1914. Doch es kam anders. Es begann ein vierjähriges blutiges Massensterben mit Millionen Toten.
Kurz: es wurde die „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“, wie sie der amerikanische Historiker und Diplomat George Kennan bezeichnet hat. Wir gedenken heute, 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkrieges und 75 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges, der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Wir erinnern an die Soldaten, die zivilen Kriegsopfer, die Opfer von Massakern und Genoziden.
Wir denken an die Toten der Diktaturen. Wir denken an persönliche Schicksale in abstrakten Kämpfen um Staatsinteressen, in Glaubenskriegen, in Schlachten politischer Ideologien. Gerade die Sinnlosigkeit dieser blutigen Konflikte macht uns auch heute noch nahezu sprachlos vor Betroffenheit.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, der österreichische Schriftsteller Karl Kraus hat in seinem 1922 erschienenen Werk „Die letzten Tage der Menschheit“ geschrieben: „Alles was gestern war, wird man vergessen haben. Was heute ist, nicht sehen. Was morgen kommt, nicht fürchten.
Man wird vergessen haben, dass man den Krieg verloren, vergessen, dass man ihn begonnen, vergessen, dass man ihn geführt hat. Darum wird er nicht aufhören.“
Diese Worte erinnern uns an die doppelte Bedeutung des heutigen Tages: Gedenken und Mahnung Dieses Innehalten ist umso wichtiger, wenn wir uns vor Augen halten, wie sich uns die Welt, ein Jahrhundert nach den ersten Schüssen des Ersten Weltkrieges – heute darstellt:
Die zurückliegenden Kämpfe in der Ukraine und auf der Krim, der in der Vergangenheit seit Jahren anhaltende blutige Bürgerkrieg in Syrien, die Kriegstage in Bergkarabach, die Schreckensherrschaft der Terroristen des Islamischen Staats bei den aktuellen Anschlägen in Frankreich, Österreich und auf vielen Teilen in der Welt: Sie sind nur die hervorstechendsten Beispiele einer Welt, in der nach wie vor viel zu viele Menschen Opfer von Krieg, Terror und Blutvergießen sind. Die Zahl dieser Opfer ist unüberschaubar.
Jeder einzelne Tote hatte seine Familie und seine Freunde, die um ihn trauern. In diesem persönlichen Schmerz wird uns die Tragweite des heutigen Tages bewusst.
Meine Damen und Herren,
so hat es einmal der Autor Henry Miller ausgedrückt: „Jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Geistes.“
Aus dieser Erkenntnis heraus, aus der Erinnerung an die bedrückenden Schicksale, muss die Botschaft, die für uns alle von diesem Tag ausgeht, lauten: Nie wieder!
Diese Lektion müssen wir aus den schrecklichen Ereignissen des 20. Jahrhunderts und der heutigen Zeit lernen: Rechtzeitig zu erkennen, wenn Bürgerrechte ausgehöhlt und Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Wir dürfen menschlichem Leid gegenüber nie gleichgültig sein und müssen dort mutig einschreiten, wo Mitmenschen unsere Hilfe brauchen.
Zivilcourage ist kein bloßes Wort, es ist das Lebenszeichen einer menschlichen Gesellschaft. Meine Damen und Herren, wir können den Frieden nur bewahren, wenn wir aktiv für ihn eintreten. Das gilt in der großen Perspektive der Weltpolitik genauso wie im kleinen Rahmen unseres täglichen Lebens.
Dieser Weg ist schwierig, mühsam und voller Hindernisse. Aber er ist machbar, das zeigen nicht zuletzt drei weitere Ereignisse, die sich in 2014 zum 25. Mal jähren. Die Montagsdemonstrationen in der DDR, die Genehmigung der Ausreise der 4.000 DDR-Flüchtlinge aus der Botschaft der Bundesrepublik in Prag und der Fall der Mauer markierten den Anfang vom Ende der Deutschen Demokratischen Republik.
Das Jahr 1989 ging als Jahr des friedlichen Wandels in Osteuropa und als das Jahr in die Geschichtsbücher ein, das den Kalten Krieg beendete. Vor lauter Euphorie über diese friedliche Überwindung der kommunistischen Diktaturen sprach ein amerikanischer Politikwissenschaftler – Francis Fukujama – sogar vom „Ende der Geschichte.“
Nach dieser These würde sich nunmehr die Demokratie auf der gesamten Welt ausbreiten. Ein Blick auf den blutigen Globus belehrt uns leider eines Besseren. Daher erinnern wir uns insbesondere an einem Tag wie heute der Verpflichtung, gemeinsam daran zu arbeiten, dass dem Bösen in unserer Welt stets genügend Gute entgegenstehen.
Meine Damen und Herren, unsere gemeinsame Erinnerung am Volkstrauertag an die Millionen Toten muss uns die persönliche Aufforderung sein, tagtäglich den Weg des Friedens zu gehen – ein Weg, der lang und beschwerlich, aber darum nicht weniger lohnenswert ist. Vielleicht erreichen wir es dann – das zitierte „Ende der Geschichte.“
Liebe Beigeordnete, liebe Vertreterinnen und Vertreter der Ratsfraktionen, meine sehr geehrten Damen und Herren,
nach mehreren konstruktiven und einvernehmlichen fraktionsübergreifenden Gesprächen und nach der einstimmigen Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses werde ich Ihnen heute Abend den Haushalt der Ortsgemeinde Hochspeyer für das Jahr 2020 zur Beratung und anschließenden Beschlussfassung vorstellen.
Bereits zu Beginn danke ich den anwesenden Ratsfraktionen und meinen Beigeordneten für die außerordentlich gute, sachbezogene, verlässliche und vertrauliche Zusammenarbeit für Hochspeyer insbesondere auch bei der Aufstellung unseres Gemeindehaushaltes.
Anfangs von vielen vielleicht noch belächelt hat sich gezeigt, dass meine Leitlinie „Gemeinsam für unser Hochspeyer“ nicht nur eine hole Phrase für die Gewinnung von Wählerstimmen war, sondern über das zurückliegende halbe Jahr meiner Amtszeit nicht nur mit Leben, Kommunikation, miteinander gemeinsam Ortspolitik gestalten, sondern vor allem auch mit Taten gefüllt und weitergetragen wurde. Dies sollten und werden wir auch so weiterführen. Gemeinsam für unseren Heimatort und gemeinsam für die hier lebenden Bürgerinnen und Bürger.
Vieles haben wir gemeinsam auf den Weg gebracht, vieles haben wir aufgrund der stetigen und ebenso sachbezogenen Arbeit meines Vorgängers bereits erfolgreich weitergeführt und zu Ende gebracht und werden die noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen zu Ende führen. Hiervon haben natürlich in den aktuellen Haushaltsentwurf auch viele Themen einen erheblichen Stellenwert erhalten.
Einen schuldenfreien, ausgeglichenen oder sogar mit einem Überschuss ausgestatteten Haushaltsentwurf, den kann ich Ihnen leider für den heutigen Abend nicht anbieten. Eine verlässlichen, wirtschaftlich kalkulierten und an den Haushaltsgrundsätzen orientierten Haushalt, dies ist die Handschrift unseres vorliegenden Entwurfes.
Natürlich haben wir versucht die Konsolidierung des Gemeindehaushalts und den damit verbundenen Abbau der Schulden zu erreichen. Wenn man sich aber das einfache Rechenexempel der wieder insbesondere die Ortsgemeinden treffenden Umlageproblematik der Verbands- und der Kreisumlage vor Augen führt, stellt man ganz schnell fest, dass eine eigenständige Konsolidierung bzw. einen alleinigen Schuldenabbau schlichtweg nicht realisierbar und darstellbar für uns ist.
Besondere Anstrengungen hin oder her....
47 Prozent Verbandsgemeindeumlage (42% Regel, 5% Sonderumlage) sowie fast 44 bzw. 45 % Kreisumlage lassen schon für die uns durch den Gesetzgeber auferlegten Pflichtaufgaben kaum bzw. gar keinen finanziellen Spielraum.Hier sind ein für alle Mal insbesondere unsere Landespolitik aber auch die Bundespolitik aufgefordert, für die untersten aber immer direkt am Bürger befindlichen Gebietskörperschaften Lösungen und finanzielle Unterstützung bereit zu stellen. Aber dieser schwerwiegenden Tatsache bewusst, haben wir wieder fraktionsübergreifend, einvernehmlich und mit klarer Zielsetzung für Hochspeyer agiert und einen belastbaren und zukunftsweisenden Haushalt auf die Beine gestellt.
Ich möchte mit diesem Entwurf klare Schwerpunkte setzen, um die Zukunftsfähigkeit und die Wettbewerbsfähigkeit von Hochspeyer zu steigern...
folgende Themen haben auszugsweise in den Haushaltsentwurf Eingang gefunden:
– Ausbau der Gemeindestraßen nach der Entscheidung zu den Ausbaubeiträgen
– Konkurrenzfähigkeit des gemeindlichen Friedhofes mit dem Angebot an alternativen, pflegearmen Bestattungsformen sowie der Herstellung der Verkehrssicherungspflicht durch ein schrittweises Ausbauprogramm der Friedhofswege
– Ausbauprogramm für die Ertüchtigung unserer Kinderspielplätze sowie die Möglichkeit die Bushaltestellen im Ort durch einen barrierefreien Ausbau oder durch die Schaffung von Unterstell- und Sitzmöglichkeiten attraktiver zu machen.
– ebenfalls machen sich die zurückliegenden energetischen Sanierungen bzw. die Umstellung der LED-Straßenbeleuchtung durch Einsparungen bemerkbar – auch hier werden wir zukünftig weitere Möglichkeiten zu Einsparungen oder zu effizienteren Alternativen suchen müssen
– die Kindergärten als starker Betreuungsfaktor und familiärer Anlaufpunkt werden durch Bestandsausbauten verbessert bzw. vorsorglich wurden Mittel eingestellt, um die gesetzlichen Vorgaben des Gute-Kita-Gesetzes abzubilden
– auch wichtige und zielweisende Investitionen in unser Freibad (Erneuerung Duschräume und Umkleiden, Filtersanierungen, etc.) als touristischer und gesellschaftspolitischer Standortfaktor sind wichtig, um Hochspeyer zukunftsfähig zu halten.
– Vorbereitende Haushaltsansätze für die Siedlungsentwicklung (Neubaugebiet Rotenthal, und weitere) als auch für den Grunderwerb und die vorbereitenden Untersuchungen für die Erweiterung unseres Dienstleistungs- und Gewerbeparks haben um die Wettbewerbsfähigkeit Hochspeyers zu stärken klar Einzug in den Haushalt erhalten, wie die Restabwicklung des Mehrgenerationenplatzes in der Ortsmitte und der Umbau der ehemaligen Grundschule in eine barrierefreie Versammlungsstätte, in der auch unsere Gemeindebücherei eine neue Heimat finden wird.
Gutes und sachorientiertes Wirtschaften zeigt auch gewisse Flexibilität in unserem Stellenplan. Wir können mit dem kommenden Haushalt wieder Anerkennungspraktikanten für unsere Kindertagesstätten einsetzen sowie eine zusätzliche, ausschließlich für Vertretungstätigkeiten eingesetzte Kita-Fachkraft einstellen. Ebenfalls haben wir Weiterqualifizierungen im Freibad auch für ein zukunftsfähiges Personaltableau gesorgt. Der ab 01.12.2019 eingestellte Quartierssanierungsmanager sorgt mit seiner fachkundigen Unterstützung auch für weitere energetische Lösungsansätze im sog. Quartier entlang der Trippstadter Straße und der Hauptstraße und steht insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Gemeinde mit Beratungen und Informationen helfend und unterstützend zur Seite.
Sie sehen also, dass wir keineswegs, wie es umgangssprachlich gern gesagt wird, über unseren Verhältnissen wirtschaften und leben, sondern dass wir zielgerichtet planen, wirtschaften und investieren.
Die einstimmige Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses belegt, dass der erarbeitete Entwurf breiten Konsens und Zustimmung erfährt und sowohl wirtschaftlich, ausgewogen und mit klarem Zukunftsplan aufgestellt wurde. Beleg für die konstruktive Zusammenarbeit und meine Herangehensweise ist die Verabschiedung des Haushaltes wie der Gesetzgeber vorschreibt im Vorjahr des aufzustellenden Haushaltsjahres, so dass wir ab Jahresanfang mit einem seriösen und zukunftsweisenden Haushalt die Geschicke von Hochspeyer lenken können und nicht auf Interimswirtschaft oder übergeleitete Zwischenlösungen angewiesen sind.
Hierfür nochmals ausdrücklich meinen Dank an die Fraktionen für die sehr gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Aber auch ausdrücklichen Dank an die Verbandsgemeindeverwaltung Enkenbach-Alsenborn:
– die Fachabteilungen für die fristgerechte Abgabe der Mittelanmeldungen
– sowie insbesondere die Finanzabteilung und namentlich Frau Kollmayer für die sehr gute Zusammenarbeit und Vorbereitung
Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei den zahlreichen Spendern, die uns insbesondere in den sog. Freiwilligen Ausgaben hilfreich und merklich jahrein und jahraus unter die Arme greifen.
Ebenfalls danken möchte ich den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern bei den gemeindlichen Aktionen, bei den gemeindlichen Institutionen sowie allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr bürgerschaftliches Engagement.
Gemeinsam für unser Hochspeyer – lassen sie es mich mit diesem vorgelegten Haushalt weiterführen und weiter ausgestalten.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr geehrten Damen und Herren,
wir gedenken heute der unzähligen Männer, Frauen und Kinder, die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft, von Völkermord und Rassenwahn, von Terror und Vertreibung wurden. Wir erinnern an die dunkelsten Zeiten deutscher Geschichte, an die beiden Weltkriege und die Nazi-Diktatur, wir erinnern an ein Leid und ein Grauen, für die es im Grunde keine Worte gibt.
Und wir denken an die Menschen, die in unserer Zeit Opfer von Kriegen und Bürgerkriegen, von Terroranschlägen, Folter und Vertreibung werden. Auch in dieser Stunde, in der wir uns zu einem stillen Gedenken versammeln, müssen in anderen Regionen unserer Welt Menschen unter Krieg und Gewalt leiden.
Der Volkstrauertag ist ein stiller Gedenktag. Er ist ein Tag der Trauer, der Trauer um Menschen, die viel zu früh aus ihrem Leben gerissen wurden, um Menschen, die Unfassbares erleben mussten. Er ist ein Tag, an dem wir den Opfern unseren Respekt erweisen und bekunden, dass wir all dieses Leid, all diese Zerstörung nicht vergessen wollen.
Und der Volkstrauertag ist ein Tag, an dem wir uns mit unseren Gedanken, mit dem Blick zurück auch zu unseren Werten von Heute bekennen: zu Frieden und Freiheit, zur Wahrung der Rechte und der Würde eines jeden Menschen.
Heute vor fast genau 77 Jahren begann die russische Großoffensive bei Stalingrad. 72 Tage dauerte die Schlacht, die als Wendepunkt des vom NS-Regime entfesselten II. Weltkrieges gilt und in der mindestens 700.000 Menschen getötet wurden.
Deutschland hat sich nach 1945 seiner düsteren Geschichte gestellt. Wir haben in den letzten Jahrzehnten viel aufgearbeitet. Doch wir erleben auch, dass, wie Bertholt Brecht es einmal formuliert hat, dass das „Gedächtnis der Menschheit für erduldete Leiden erstaunlich kurz“ ist.
Wir erleben heute immer wieder, dass die dunklen Seiten unserer Geschichte verdrängt, beschönigt, relativiert werden. Und deshalb sind Gedenktage wie der heutige, die sich mit der Vergangenheit auseinandersetzen, so wichtig.
Krieg, Gewalt, Terror und Verfolgung bestimmten nicht nur die Vergangenheit. Sie prägen auch unsere Zeit in erschreckendem Maße. In den Nachrichten begegnen uns täglich Berichte über Kriege und Bürgerkriege, über Terroranschläge und Folter, über Flucht und Vertreibung.
Doch Krieg und Gewalt finden nicht nur fern von uns statt. Auch Deutschland ist in der jüngsten Vergangenheit mehrfach Opfer des Terrors geworden.
Auch die Grundlagen unserer Nachkriegsordnung wirken erschüttert. Der europäische Einigungsprozess, der nach den verheerenden Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges in Gang gesetzt wurde, ist nicht so selbstverständlich, wie wir lange dachten.
Die Europäische Union findet immer weniger zur Einigkeit. Nationale Interessen stehen bei vielen Mitgliedern wieder im Vordergrund. Die EU, dieses große Friedensprojekt der Nachkriegszeit, steckt in einer Krise.
Auch bei uns in Deutschland hat sich das politische Klima verändert. Die Gesellschaft hat sich polarisiert, Populisten schüren Ängste oder instrumentalisieren sie, Hetze gegen andere Menschen erscheint auf einmal wieder salonfähig.
Die meisten Menschen, die heute in Deutschland leben, wissen nicht mehr aus eigener Anschauung, wie der Alltag in Kriegszeiten oder in einer Diktatur aussieht, sie können sich kaum vorstellen , wie es ist, einen nahestehenden Menschen durch Krieg oder Gewalt zu verlieren.
Gedenktage wie der Volkstrauertag führen uns allen vor Augen, was Krieg und Gewalt für die einzelnen Menschen bedeuten; sie stellen unmissverständlich klar, dass Krieg und Gewaltherrschaft Tod und Verderben bringen, Menschen wie Familien zerstören und Hoffnungen zunichtemachen.
Gedenktage fragen danach, was die Opfer von Krieg und Gewalt uns zu sagen haben.
Wer sich mit ihren Schicksalen beschäftigt, für den steht außer Frage, welch hohen Wert Frieden und die Wahrung der Menschenrechte haben.
Sich für Frieden und Verständigung einzusetzen ist mühsam und oft langwierig. Aber es ist möglich und es ist aussichtsreich. Mit Gewalt auf einen Konflikt zu reagieren, ist einfach – für Frieden zu wirken, erfordert ungleich größeres Können und weit mehr Fantasie. Aber es bringt die Lösungen, die tragen.
Die Geschichte kennt viele Kriege, aber sie kennt auch Frieden und Versöhnung. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat die Versöhnung über den Gräbern stattgefunden.
In Frieden und Freiheit zu leben, in einem Staat, der die Menschenrechte achtet, in einer Gesellschaft, die von Solidarität und Toleranz geprägt ist – das ist nicht selbstverständlich.
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt euch auf eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“, hat unser Alt-Bundeskanzler Willy Brandt nur wenige Tage vor seinem Tod vor über 25 Jahren gesagt!
Auch Frieden, Freiheit und die Achtung der Menschenrechte kommen nicht von allein und bleiben auch nicht von selbst bestehen. Sie müssen errungen und immer neu erkämpft oder gesichert werden.
Liebe Kinder, liebes Schatzinsel-Team, liebe Ehrengäste, meine sehr geehrten Damen und Herren,
schon Novalis wusste vor 200 Jahren: „Wo Kinder sind, da ist goldenes Zeitalter“. Ich sehe das genauso und daher ist es mir auch eine Herzensangelegenheit, heute gemeinsam mit Ihnen, unsere neue Kindertagesstätte „Schatzinsel“ offiziell zu eröffnen.
Viele Kinder bis 6 Jahren werden seit Anfang diesen Jahres hier in unmittelbarer Nähe der Grundschule und des Ortszentrums von Hochspeyer liebevoll und fachkundig durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ortsgemeinde Hochspeyer betreut.
Und wenn ich mich so umschaue, bin ich sicher, dass sich die kleinen Haie, die Affenbande und die Seeräuber in ihrer neuen Kindertagesstätte bestimmt rundum wohl fühlen werden. Hier finden sie genügend Platz für Spiel und Bewegung; hier können sie kreativ spielen und sich entwickeln. Doch damit nicht genug. Ebenso wichtig ist es, dass die Neigungen und Interessen der Kinder erkannt und entsprechend gefördert werden.
Gerade in dieser Hinsicht leisten die Pädagogen der Kindertagesstätten wichtige Arbeit. Eine Arbeit, die nicht nur pädagogisch, sondern auch gesellschaftspolitisch von großer Bedeutung ist. Denn neben anderen Einrichtungen wie beispielsweise den Ganztagsschulen erleichtern gerade Kindertagesstätten die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und stärken damit die Familienfreundlichkeit in unserer Gemeinde.
Bundespräsident Köhler hat einmal gesagt: „Wir können die Leistungen gar nicht hoch genug achten, die Familien tagtäglich erbringen. Darum ist es mehr als nur eine Privatsache, ob Familien entstehen können und wie es ihnen geht in unserem Land. Wir müssen alles tun, um die Familien zu schützen und zu unterstützen.“
Dem kann ich mich nur anschließen. Familienfreundlichkeit ist für mich nicht nur ein Wert an sich. Familienfreundlichkeit gehört mehr und mehr zu den wichtigsten Standortfaktoren einer Gemeinde – und zwar für die Bürgerinnen und Bürger wie auch für den lebens- und liebenswerten Standort Hochspeyer.
Und genau deshalb ist es mir auch so wichtig, Hochspeyer noch stärker zu einer kinder- und familienfreundlichen Gemeinde zu entwickeln. Wir verfügen heute schon über sehr gute Betreuungsangebote. Wir haben äußerst engagierte Erzieherinnen, Erzieher und viele ehrenamtliche Helferinnen und Helfer, welche von einer breiten, gesellschaftlichen Basis getragen werden.
Unabhängig hiervon müssen wir unser Anstrengungen natürlich auch weiterhin erhöhen. Und ich betone an dieser Stelle, dass wir das Ziel einer kinder- und familienfreundlichen Gemeinde nur gemeinsam erreichen können – im Zusammenwirken von Gemeinde, Politik, bürgerschaftlichem Engagement und nicht zuletzt auch der Wirtschaft.
Die neue Kindertagesstätte ist ein hervorragendes Beispiel für die bereits äußerst gelungene familienfreundliche Ausrichtung der Gemeinde. Zugleich erhöht sie die Attraktivität unseres Ortes und verschafft einen wichtigen Standortvorteil auch bei neu auszuweisenden Wohngebieten und bei Gewerbeansiedlungen. Gerade in diesen Branchen ist eine gute funktionierende Betreuungsstruktur für die Ansiedlung und die Standortauswahl grundlegend. Dazu kann ich nur herzlich gratulieren.
Vor allem aber möchte ich an dieser Stelle Danke sagen. Danke an alle, die an der Planung, Gestaltung und der Realisierung dieser Einrichtung mitgewirkt haben.
Danke insbesondere an Frau Rohmer von der Verbandsgemeindeverwaltung, die in den letzten Tagen mit dem Leitungs- und Erzieherteam, mit dem Elternausschuss, dem Förderverein und unserem Bauhof sowie vielen ehrenamtlichen Helfern dieses Einweihungsfest hervorragend vorbereitet hat.
Und so bleibt mir nur noch, Ihnen, Frau Gebhardt und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen guten Start, viel Erfolg und viel Freude bei Ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit zu wünschen.
Insbesondere die Eltern beglückwünsche ich noch einmal zu dieser gelungenen neuen Kindertagesstätte. Aber vor allem wünsche ich den kleinen Haien, der Affenbande und den Seeräubern unserer Schatzinsel eine erlebnisreiche, eine glückliche aber vor allem eine unvergessliche Zeit.
Zu guter Letzt ist es mir noch ein ganz persönliches Anliegen dieses Einweihungsfest mit einem ganz persönlichen Anlass einer Erzieherin der Einrichtung zu verbinden.
Bevor wir nun im Programm fortfahren, darf ich Frau Gebhardt und meine Beigeordneten zu mir bitten, sowie ein paar Kinder der Kindertagesstätte.
Symbolisch für die Bindung und die Verwurzelung mit dieser Einrichtung haben wir uns von der Ortsgemeinde entschieden einen Baum zu schenken, der sich im unmittelbaren Eingangsbereich als Wegweiser und fester Ankerpunkt einfügen soll. Gerne übergeben wir Ihnen Frau Gebhardt und allen Kinder die heute aber auch zukünftig die Kindertagesstätte besuchen dieses Geschenk und mögen die Wurzel für jedes Kind eine feste Bindung und eine Erinnerung an unsere Einrichtung entfalten. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Ratskollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
zunächst möchte ich mich bei den Hochspeyerer Bürgerinnen und Bürger für das entgegengebrachte Vertrauen am Wahlsonntag ausdrücklich danken.
Das Ergebnis war überwältigend und Ansporn und Verantwortung die Zukunft Hochspeyers zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu lenken, zu gestalten und weiter zu entwickeln.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch meinem Mitbewerber, Herrn Markus Schaak, für den außerordentlich fairen und sachlichen Wahlwettbewerb aber auch allen hier im zukünftigen Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen danken.
Es ist nunmehr an der Zeit die Geschicke parteiübergreifend und gemeinsam zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten. Hierzu aber später mehr.
Ich möchte aber an dieser Stelle kurz innehalten und ein ganz persönliches Anliegen loswerden. Ich möchte mich ganz herzlich bei dir lieber Hans-Norbert Anspach für die sachliche Zusammenarbeit und die Offenheit von deiner Seite in den letzten 5 Jahren hier in diesem Gremium bedanken. Dies ist nicht selbstverständlich und hat zumindest bei mir einen hohen persönlichen Stellenwert und sollte sehr wohl auch an diesem Tag besondere Erwähnung finden.
Ganz herzlichen Dank und zum Abschied habe ich dir noch ein persönliches Geschenk, welches ich dir gern überreichen möchte. Ich wünsche dir und deiner Familie viel gemeinsame Zeit und vor allem viel Gesundheit, um die weiteren Wünsche und Träume anzugehen.
Bereits im Wahlwettbewerb haben mein Team und ich den Wahlslogan „Gemeinsam für unser Hochspeyer“ geprägt und immer wieder ins Gespräch gebracht und die zukünftigen Ideen für unseren Heimatort danach ausgerichtet.
Mir persönlich ist es ein ganz wichtiges Anliegen nicht nur im Wahlwettbewerb darüber geschrieben oder geredet zu haben, sondern nunmehr auch die gemeinsame, parteiübergreifende Idee der Zusammenarbeit aller im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zum Wohle Hochspeyers uns seiner Bürgerinnen und Bürger aktiv umzusetzen.
Dieses Vorgehen ist somit ein klares Zeichen von Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und Geradlinigkeit und wird für die kommende Legislaturperiode ein fester Grundpfeiler meines Handelns für Hochspeyer sein.
Beiden Fraktionen habe ich direkt nach der Feststellung des Wahlergebnisses offen, transparent und unter Darlegung meiner sachlichen Gründe und Ideen diese parteiübergreifende Zusammenarbeit angeboten.
Aus meiner Sicht gehören auf der untersten kommunalen Ebene Parteikalkül, eigene Profilierung oder die Durchsetzung persönlicher Interessen nach politischen Positionen oder Ämtern nicht dazu und sollte auch keine Rolle spielen.
Vielmehr sollte unser aller lebens- und liebenswerter Heimatort den Stellenwert in unser aller Arbeit haben, den er verdient: nämlich die erste Priorität zu haben! Dies ist auch klarer Auftrag der Wählerinnen und Wähler an uns alle!
Wir alle haben den direkten Wählerauftrag erhalten, überlegt und wirtschaftlich zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger und zukünftiger Generationen Hochspeyers zu handeln.
Umso mehr freut es mich Ihnen heute verkünden zu dürfen, dass meine Idee in meiner eigenen Fraktion aber auch darüber hinaus bei der SPD und FWG Fraktion großen Anklang gefunden hat und auch die beiden anderen Fraktionen ausdrücklich das Eingebunden sein und die zukünftige Zusammenarbeit unabhängig vom Parteibuch begrüßt haben.
Um der gemeinsamen Zusammenarbeit in vielfacher Hinsicht Ausdruck zu verleihen, habe ich auch bewusst bei den Vorschlägen zur Besetzung der Beigeordneten eine offene und über die Parteigrenzen hinweg gehende Zusammenarbeit angedacht, d.h. jede Fraktion wird durch einen Beigeordneten in der Ortsspitze vertreten sein.
Ebenfalls so mein Vorschlag wird die Ausschussstärke so gewählt, dass alle Fraktionen die gleichen Sitze in den zukünftigen Ausschüssen erhalten sollen.
Hierzu aber bei den nachfolgenden Tagesordnungspunkten noch mehr...
Transparent und mit einer klaren Handschrift – so soll die ursprünglich Idee „Gemeinsam für unser Hochspeyer“ über den Wahltag hinaus gelebt und zur Umsetzung gelangen.
Glaubwürdig, im Bürgerdialog, sachlich, verlässlich und überlegt - so will ich meine Arbeit als Ortsbürgermeister meines Heimatortes umsetzen.
Zuerst werde ich eine Bestandsanalyse der bereits laufenden oder auf den Weg gebrachten Projekte, wie z.B. Ausbau der Wiesenstraße, Ausbau des Ostteils der Grundschule zur Bibliothek mit Vereinsräumen, Ausbau B 48 inkl. Gleisdreieck und Radwegeverbindungen, Mehrgenerationsplatz, etc. durchführen , um zu sehen, wie der Bearbeitungs-, Kosten- und Abwicklungsstand ist.
Diese bereits begonnenen Projekte müssen zeitnah abgeschlossen, abgerechnet und den Bürgerinnen und Bürgern transparent gemacht werden, um danach neue Projekte und Ziele in die Umsetzung und Planung zu bringen.
Hier stehen wir vor großen Herausforderungen für die Zukunft, die wir nur gemeinsam zum Wohle Hochspeyers angehen und läsen können: nur einige Beispiele
- die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger im Ausbaubeitragsverfahren
- damit verbunden die wirtschaftliche und bedarfsgerechte Aufstellung eines Straßenausbauprogramms mit klarer Prioritätenfestlegung des Ausbaus
- die Erweiterung des Dienstleistungs- und Gewerbeparks
- die Festlegung eines Klimaschutzleitbildes
- und viele mehr....
Die Information und Beteiligung der Hochspeyerer Bürger ist mir ein ganz persönliches Anliegen – die persönlichen Gespräche oder die Informationsgestaltung über die Homepage und das Amtsblatt gerade bei zukünftigen Baumaßnahmen sind zentrale Steuerungsmöglichkeiten, um die Bürger bei unseren Projekten von Anfang an einzubinden und mit auf den Weg zu nehmen.
Der Ortsbürgermeister aber auch alle hier versammelten Gemeinderatsmitglieder stehen und fallen mit der örtlichen Gemeinschaft und dem zusätzlichen ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger und der örtlichen Vereine und Institutionen.
Hierfür nochmals ausdrücklichen Dank!
Deshalb muss auch hier weiterhin „Gemeinsam für Hochspeyer“ nicht eine lose Worthülse, sondern vielmehr die Triebfeder der örtlichen Gemeinschaft sein.
In diese Gemeinschaft beziehe ich auch ausdrücklich die Selbständigen, die örtlichen Dienstleister und die Gewerbetreibenden mit ein, um Hochspeyer in unser aller Sinne weiter zu entwickeln.
In diesem Sinne freue ich mich auf die anstehende Aufgabe und Verpflichtung zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Heimatort als Ortsbürgermeister Verantwortung zu übernehmen und rufe alle zur gemeinsamen, couragierten, vertrauensvollen und engagierten Mitarbeit auf!
Ich freue mich ebenfalls auf die Zusammenarbeit mit den Leitungs- und Erzieherteams unserer beider Kindertagesstätten, mit den Mitarbeitern unseres Bauhofes, mit den Mitarbeitern unseres Freibades, unserer Bücherei, des Bürgerbusses, der Seniorenarbeit sowie des Wirtschafts- und Reinigungsdienstes und alle ehrenamtlich Tätigen in unserer Gemeinde.
„Gemeinsam für unser Hochspeyer“!
…nur so kann und wird es funktionieren!
Packen wir es an...
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Sehr geehrter Herr Landrat, lieber Ralf, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, meine sehr geehrten Damen und Herren,
nach einem langen Weg, der teilweise beschwerlich war, auch viel Zeit und Energie gekostet hat, sind wir fast am Ziel. Ich sage nur deshalb fast, weil für mich das Ziel die Fertigstellung und, damit verbunden, die Übergabe des Mehrgenerationengartens an Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ist.
Hier in der Ortsmitte entsteht ein Kommunikationszentrum, das diese nicht nur gestalterisch aufwertet, sondern wieder das Gespräch miteinander und nicht übereinander forcieren soll.
Der Ortsgemeinderat Hochspeyer hat bereits während meiner ersten Amtsperiode, also vor mehr als fünf Jahren, die Empfehlung des Landes Rheinland-Pfalz aufgegriffen und mit dessen finanzieller Unterstützung das Beratungszentrum KOBRA, heute vertreten durch den Geschäftsführer und damaligen Projektleiter, Herrn Martin Theodor, mit der Spielleitplanung beauftragt.
Ziel war es, eine kind-, aber auch jugendgerechte Planung und Entwicklung des kommunalen Raumes unter der Beteiligung von Mädchen und Jungen durchzuführen. Kinder und Jugendliche wurden in allen Planungs- und Umsetzungsphasen in der Ausübung ihrer Rechte und Pflichten von vielen Akteuren unterstützt und gestärkt. In engagiert geführten Diskussionsrunden unter Beteiligung der damaligen Leiterin der kommunalen Kindertagesstätte „Schelmenhaus“, Vertretern der Grundschule, der Jugendsozialarbeiterinnen, sowie dem damaligen Vorsitzenden des inzwischen fusionierten Sportvereins „Grün-Weiß“ wurde ein Maßnahmenbündel erarbeitet, das, soweit möglich, zwischenzeitlich auch umgesetzt ist.
So wurde beispielsweise nicht nur die Anzahl der kommunalen Spielplätze angepasst, sondern diese sind auch durch eine neue Ausstattung, die unter Berücksichtigung zeitgerechter Gesichtspunkte ausgewählt wurde, aufgewertet.
Darüber hinaus war ein Arbeitskreis, bestehend aus Ratsmitgliedern aller politischen Gruppierungen, in dem aber auch engagierte Bürgerinnen und Bürger mitgearbeitet haben, in den Abwägungsprozess eingebunden. Ich erinnere mich sehr gerne an die überaus eifrige Mitarbeit beispielsweise von Bernd Dobmeyer, Tanja Erlenbach-Lahmers, Gabi Marwede, Marion Renger und Frau Christa Teuber. Dort hat man sich auch für den Vorschlag des Starterprojektes in der Ortsmitte entschieden.
Am 19. September 2013 ist der Ortsgemeinderat dieser Empfehlung gefolgt und hat einstimmig dafür votiert. Am 24. Februar 2014 präsentierten Schülerinnen und Schüler der damaligen Klasse 4b der Münchhofschule Hochspeyer während einer Sitzung des Ortsgemeinderates Hochspeyer 3 selbstgefertigte Modelle, in deren Ausgestaltung ihre eigenen Ideen, aber auch die der Mitglieder des Arbeitskreises, eingeflossen sind. Mir sind noch Vorschläge wie: Vogelnestschaukel, Steg mit Bachblick, Barfußpfad, Baumhaus, Laubengang durch Weiden und Kneippbecken in Erinnerung. Diese Ansätze wiederum sind dann in eine erste Planung eingeflossen, die auch die finanziellen Gegebenheiten der Ortsgemeinde Hochspeyer berücksichtigt hat.
Nun war es meine Aufgabe, Gespräche unter Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten zu führen, um wegen unserer angespannten finanziellen Situation u. a. auch die Zustimmung der Kommunalaufsicht zu erhalten. So war mein erster Weg zu Paul Junker, dem damaligen Landrat, der übrigens bis heute unserem Ort sehr verbunden ist, weil ich aus vielen Begegnungen mit ihm wusste, dass er grundsätzlich nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern auch seine große Erfahrung mit einbringt, um solchen Projekten zum Erfolg zu verhelfen. Bei einer zweiten Unterredung präsentierte er nicht nur etliche ergänzende Ideen, die dann auch in die letztlich genehmigte Planung eingeflossen sind, sondern er hatte auch den Weg der Finanzierung vor Augen: EULLE.
Dies ist ein Maßnahmenprogramm- oder auch Entwicklungsprogramm der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen im ländlichen Raum gefördert werden. Bei der notwendigen Beantragung wurden wir mehr als engagiert von Frau Anne-Marie Kilpert, der Bereichsleiterin Regionalmanagement bei der ENTRA Regionalentwicklungs-GmbH unterstützt. Frau Kilpert hat ihre reichhaltige Erfahrung, aber auch Gestaltungsmöglichkeiten, die letztlich zum Erfolg geführt haben, thematisiert. Die Projektkosten haben dadurch auch eine gewisse Dynamik erfahren, aber das Preis- Leistungsverhältnis ist immer noch, in unserem Sinne, positiv.
Um einen ursprünglichen Bauerngarten als wichtiger Bestandteil des Mehrgenerationenplatzes nicht nur bauen, sondern auch nachhaltig bewirtschaften zu können, brauchen wir verlässliche Partner. Hier habe ich bei Frau Öhler, der Rektorin der Münchhofschule, bei den Leiterinnen unserer kommunalen Kindertagestätten, bei Alexander Mock, dem Vorsitzenden des Obst- und Gartenbauvereins Hochspeyer und bei Frau Beutler, der Betriebsleiterin der Jugendherberge Hochspeyer, offene Türen eingerannt.
Die Endfassung des beauftragten Planungsbüros, der WVE GmbH, war dann Grundlage für die erforderlichen Beschlüsse verschiedener Gremien. Hier haben Paul Junker, aber auch jederzeit engagiert, sein Nachfolger im Amt, Landrat Ralf Leßmeister, wichtige Überzeugungsarbeit geleistet. Ohne ihr Engagement stünden wir heute nicht hier.
Bereits vor einigen Wochen hörte ich erste Signale, der Bezuschussung stehe nichts mehr im Wege. Nun ist er da, der Förderbescheid und ich freue mich dass sich Ralf Leßmeister heute die Zeit genommen hat, uns diesen mitzubringen. Das Büro WVE wird nun beauftragt, die bereits genehmigte Planung umzusetzen, also die Ausschreibungen zu veranlassen, die Vergabe vorzubereiten und die Ausführung zu überwachen.
Stellvertretend für alle Beteiligten gilt mein herzlicher Dank, Ralf Leßmeister, Paul Junker, Anne-Marie Kilpert und Manuel Rummler, der die Maßnahme verwaltungsseitig begleitet hat. Ich bin sicher, wir erhalten ein Leuchtturmprojekt in der Ortsmitte, passend zum dann angrenzenden, seniorengerecht gebauten Haus, das sich sehen lassen kann.
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